Betriebsrat gründen: Wie es funktioniert und was er bewirkt

Die Gründung eines Betriebsrates ist für alle Beteiligten in einem Unternehmen, unabhängig von der bekleideten Position ein wichtiges Ereignis. Sowohl für Arbeitgeber wie für Arbeitnehmer ändert sich durch einen Betriebsrat einiges im Unternehmen.

Die Gründung eines Betriebsrates ist zwar gesetzlich nicht vorgeschrieben, allerdings für Arbeitnehmer absolut empfehlenswert. Grundsätzlich kann jeder Arbeitnehmer die Gründung einer Arbeitnehmervertretung betreiben, es ist allerdings empfehlenswert, eine breite Zustimmung innerhalb der Belegschaft zu erreichen. Ab einer Belegschaft von fünf wahlfähigen Mitarbeitern ist die Gründung gesetzlich möglich und zulässig. Kein Arbeitgeber kann die Gründung eines Betriebsrates in seinem Unternehmen verhindern. Ganz im Gegenteil: Der Arbeitgeber würde schon bei dem Versuch einen Betriebsrat zu verhindern, strafbar machen.

Drei Mitarbeiter sollten dabei die Gründung eines Betriebsrates betreiben. Die Unterstützung einer Gewerkschaft ist dabei nicht zwingend, aber ratsam. Die Erfahrung sowie die Qualität der Ratschläge und Betreuung lassen gewerkschaftliche Unterstützung ratsam erscheinen.

Die zuständige Gewerkschaft wird auch bei der Durchführung der Betriebsratswahl behilflich sein. Bei der Wahl der Arbeitnehmervertretung sind – abhängig von der Anzahl der beschäftigen Arbeitnehmer – sowohl ein vereinfachtes wie auch ein reguläres Wahlverfahren anwendbar. Wählbar ist jeder volljährige Beschäftigte, der mindestens sechs Monate im Betrieb beschäftigt ist und über das aktive und passive Wahlrecht verfügt.

Die Anzahl der zu wählenden Betriebsräte ist von der Personalstärke des Unternehmens abhängig. Mitarbeiter, die zur Betriebsratswahl aufgestellt wurden, sind bis zur Beendigung dieser Wahl von einer ordentlichen Kündigung ausgeschlossen.

Doch eine Mitarbeitervertretung ist wesentlich mehr als eine zentrale Beschwerdestelle. Er hat nach dem Betriebsverfassungsgesetz eine Vielzahl vom Mitspracherechte und Gestaltungsmöglichkeiten. Die wesentliche Aufgabe von einem Betriebsrat ist die Belange der Arbeitnehmer zu schützen. Dies ist regelmäßig bei einer Kündigung, bei Einstellungen oder auch bei Überstunden und der Verteilung von Bonifikationen der Fall. Auch die Einhaltung der spezifischen Gesetze, der Unfallverhütungsvorschriften oder die korrekte Anwendung der Mutterschaftsgesetze. Dabei vertritt der Betriebsrat sowohl die Interessen eines Einzelnen, beispielsweise bei der Kündigung des Arbeitsvertrages oder auch der gesamten Belegschaft bei Entscheidungen über Weihnachtsgeld beispielsweise.

Sollte der Arbeitgeber versuchen, die Betriebsratswahl zu verhindern oder zu beeinflussen – was eher selten vorkommt – sollten umgehend rechtliche Schritte eingeleitet werden. Auch hier ist die zuständige Gewerkschaft sachkundig und hilfreich. Die Mitglieder der Arbeitnehmervertretung genießen einen besonderen Kündigungsschutz, auch über ihre Tätigkeit hinaus.

Insgesamt ist die Gründung der Arbeitnehmervertretung also in jedem Unternehmen sinnvoll, schon um die Belange der Arbeitnehmer zu schützen. Sollte eine Betriebsaufgabe beschlossen werden, wird dieses Gremium auch bei der Sozialauswahl bzw. bei der Gestaltung des Sozialplans beteiligt sein, was wiederum den Arbeitnehmern zugutekommt.

Grundsätzlich ist es Ratsam, nun unabhängig von welcher Seite man eine Betriebsratgründung sieht, das Arbeitsklima nicht zu strapazieren. Ob Arbeitnehmer oder Arbeitgeber, beide sitzen folglich in einem Boot und sind von einander abhängig.

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